Corona-Pandemie: CDU-Vorstand beschließt Online-Parteitag für Januar - DER SPIEGEL
Wegen der Corona-Pandemie wurde der CDU-Parteitag bereits mehrfach verschoben. Nun soll er am 16. Januar komplett digital stattfinden – samt Wahl des neuen Vorsitzenden.
Röttgen, Laschet oder Merz: Auf ihrem Parteitag will die CDU über den kommenden Parteichef abstimmen
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MICHAEL KAPPELER / AFP
Wie und wann will die CDU ihren neuen Chef wählen? Über diese Frage wurde in den vergangenen Monaten diskutiert, es gab erhebliche innerparteiliche Differenzen. Wegen der Corona-Pandemie wurde der entscheidende Parteitag schon mehrmals verschoben. Nun hat der Vorstand mit großer Mehrheit beschlossen, dass der nächste Parteivorsitzende am 16. Januar digital und mit anschließender Briefwahl gewählt werden soll.
Das CDU-Präsidium hatte kurz vorher einen solchen Vorschlag beim Vorstand eingereicht. Das Präsidium hatte in einer Schalte über eine neuerliche Verschiebung des für Mitte Januar geplanten Parteitags diskutiert. So sprach sich der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther nach Teilnehmerinformationen dafür aus, das als Online-Parteitag anvisierte Treffen erneut zu vertagen.
Günther blieb mit seiner Forderung den Informationen nach jedoch weitgehend allein. Auch eine dezentrale Lösung mit Treffen der Delegierten an bis zu 20 unterschiedlichen Standorten fand demnach nur wenig Unterstützung.
Wegen der Corona-Pandemie zieht sich die Personalfrage seit der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar hin. Eigentlich sollte bereits im April ihr Nachfolger gewählt werden. Dieser Termin fiel – wie auch der Ersatztermin im Dezember – wegen der Corona-Pandemie aus.
Der Online-Parteitag mit 1001 Delegierten soll nun am 16. Januar neben dem neuen Parteichef auch dessen Stellvertreter sowie die weiteren Mitglieder der Führungsgremien wählen. Die Kandidaten und das Präsidium werden beim Parteitag in der Messe Berlin im »Hub27« sein, heißt es aus der CDU. Die Delegierten sind digital zugeschaltet und stimmen digital ab.
Außer Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz wollen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen CDU-Vorsitzender werden. Am Abend werden sich die drei Kandidaten bei einer Online-Vorstellung öffentlich präsentieren.
Kramp-Karrenbauer rief die CDU zur Geschlossenheit auf. Die drei Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz haben der Vorsitzenden versichert, dass sie das Ergebnis einer digitalen Wahl akzeptieren werden. Sie haben zugesagt, dass sich die beiden unterlegenen Bewerber bei einer abschließenden Briefwahl nicht auf die Stimmzettel setzen lassen werden. Laut CDU werden am 4. Januar die Wahlunterlagen verschickt, die Briefwahlergebnisse sollen am 22. Januar vorliegen.
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